Towards Illiberal Constitutionalism in East Central Europe: Historical Analysis in Comparative and Transnational Perspectives

Das Wort „illiberal“ lässt sich nach einem westlich geprägten Politikverständnis nur schwer mit einer Demokratie verbinden. Vielmehr gilt individuelle Freiheit heutzutage als ein Grundelement dieser Regierungsform. In einigen Ländern Ostmitteleuropas haben sich hingegen inzwischen Regierungen etabliert, die ganz offensiv eine illiberale Version als eine eigene Spielart der Demokratie propagieren und die jeweiligen Staaten entsprechend verändern – allen voran Polen und Ungarn. Welches Verfassungsverständnis liegt dem zugrunde? Auf welchen Traditionslinien baut es auf? Und was bedeutet das für den gesamten Kontinent? Antworten auf diese Fragen wollen Osteuropa-Experten der Friedrich-Schiller-Universität Jena gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der Universitäten Erfurt, Budapest und Warschau sowie der Tschechischen Akademie der Wissenschaften in Prag erforschen. Die Volkswagenstiftung unterstützt das internationale Projekt „Towards Illiberal Constitutionalism in East Central Europe: Historical Analysis in Comparative and Transnational Perspectives“ im Rahmen ihres Förderangebots „Herausforderungen für Europa“ über die kommenden vier Jahre mit insgesamt knapp 1,5 Millionen Euro (376.360 Euro für das Teilprojekt an der Uni Erfurt). Neben Historikerinnen und Historikern sind Forschende aus der Soziologie sowie der Rechts- und Politikwissenschaft beteiligt.

Eine Fallstudie innerhalb des Projektes beschäftigt sich mit der Ausdeutung von Gesetzlichkeit und Rechtsstaatlichkeit in Polen und in den neuen Bundesländern: Dr. Ned Richardson-Little, Historiker in Erfurt, untersucht darin, wie diese ostmitteleuropäischen Erfahrungen für das Verständnis von Prozessen in der ehemaligen DDR dienen können.