Jewell-Loewenberg-Preis für Prof. Dr. Mariana Llanos

Der prämierte Artikel geht der Frage nach, warum Gesetzgeber Amtsenthebungsanträge gegen den Präsidenten einbringen, obwohl diese Verfahren sehr schwierig sind und daher die meisten Anträge keine Berücksichtigung finden. Mariana Llanos und Aníbal Pérez Liñán analysieren dabei Fälle aus Argentinien und Brasilien. Dort haben Abgeordnete und/oder Bürger*innen seit dem Übergang zur Demokratie in den 1980er-Jahren bis 2019 insgesamt 274 Amtsenthebungsanträge gegen die regierenden Präsidenten eingebracht. Die Autorin und der Autor untersuchen zwei mögliche Ursachen, die mit den gesetzgeberischen Funktionen der Kontrolle und der Vertretung zusammenhängen: Erstens wollen die Gesetzgeber ein Amtsenthebungsverfahren einleiten, um (tatsächliche oder vermeintliche) Verfehlungen des Präsidenten aufzudecken – eine Maßnahme, die die Zustimmungsraten des Präsidenten schwächen kann, selbst wenn ein Amtsenthebungsverfahren unwahrscheinlich bleibt. Zweitens bringen Gesetzgeber Amtsenthebungsverfahren ein, um die Empörung ihrer Wähler im Zusammenhang mit Korruptionsskandalen oder schlechter Wirtschaftsleistung zum Ausdruck zu bringen, das heißt als Reaktion auf einen exogenen Rückgang der Zustimmung für den Präsidenten. Um diese Hypothesen zu testen, wurden Modelle zur Vorhersage der Zustimmung zum Präsidenten und der Amtsenthebungsanträge mithilfe von Zeitreihen- und Simultangleichungsanalysen geschätzt. Die Ergebnisse unterstützen nachdrücklich die Hypothese der Wissenschaftler.